Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden · Stand: November 2026
(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Lernplattform meinLernwerk zwischen Leon Frank, meinLernwerk (nachfolgend „Anbieter“), und Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen sowie Bildungsträgern (nachfolgend „Kunde“).
(2) Das Angebot richtet sich nicht an Verbraucher. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
(1) Der Anbieter stellt eine webbasierte Lernplattform mit Übungsfragen, Prüfungssimulationen, Lernstatistiken und Verwaltungsfunktionen für Ausbilder bereit. Der genaue Umfang (Berufe, Anzahl der Zugänge, Laufzeit) ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
(2) Die Lerninhalte werden sorgfältig erstellt und regelmäßig aktualisiert. Es handelt sich um eigene Übungsinhalte, nicht um Originalaufgaben der Kammern. Ein bestimmter Prüfungserfolg wird nicht geschuldet.
(3) Der Anbieter darf die Plattform weiterentwickeln und Inhalte ändern, sofern der vereinbarte Nutzen für den Kunden nicht wesentlich eingeschränkt wird.
(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Kunden in Textform oder durch Freischaltung der Zugänge zustande.
(2) Der Kunde erhält einen Betriebscode und legt Zugänge für seine Auszubildenden und Ausbilder an bzw. lässt sie anlegen. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Kunde ist für die Nutzung durch die von ihm berechtigten Personen verantwortlich und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Ausbildungszeiten durchgeführt. Kurzzeitige Unterbrechungen, etwa durch Wartung, Sicherheitsupdates oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters, stellen keinen Mangel dar.
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.
(2) Die Nutzungsgebühr wird für die jeweilige Laufzeit im Voraus berechnet, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(3) Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen darf der Anbieter die Zugänge nach vorheriger Ankündigung sperren.
(1) Ist im Angebot nichts anderes vereinbart, beträgt die Laufzeit 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit in Textform gekündigt wird.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden nach seiner Weisung herausgegeben oder gelöscht, spätestens nach 30 Tagen.
(1) Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Plattform für die eigene Ausbildung zu nutzen.
(2) Die Lerninhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ein Kopieren, Exportieren oder Weitergeben der Fragen an Dritte sowie ein automatisiertes Auslesen ist nicht gestattet.
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der Bestandteil des Vertrags wird. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Vergütung der letzten 12 Monate.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung hingewiesen. Bei Widerspruch kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.